22 August

Kommunalwahlen in Mönchengladbach

Kategorie: Vernetzt — Jahrgang: 20097 Kommentare

nrw wappenNach­dem fest­stand, das ich an den Kom­mu­nal­wah­len in NRW und Mön­chen­glad­bach nicht teil­neh­men konnte, habe ich für das Brief­wahl­ver­fah­ren ent­schie­den und habe mir so einige Gedan­ken zur Wahl gemacht. Auf den örtli­chen Wahl­schei­nen taucht die Pira­ten­par­tei nicht auf, daher blie­ben nur die mehr oder weni­ger ande­ren Par­teien übrig so habe ich mich ent­schlos­sen die örtli­chen Wahl­pro­gramme zu stu­die­ren und den Kan­di­da­ten auf den Zahn gefühlt.

Hin­sicht­lich der Netz­ak­ti­vi­tät der Ober­bür­ge­meis­ter­kan­di­da­ten unse­rer Stadt lässt sich berich­ten, das sich Nor­bert Post (CDU) gar nicht erst mit den Fra­gen auf Abgeordnetenwatch.de beschäf­tigt, son­dern die Fra­gen­den mit Stan­dard­ant­wor­ten abspeist, man solle sich doch per E-Mail an ihn wen­den, feh­lende Trans­pa­renz macht kei­nen guten Ein­druck. Auch Nor­bert Bude (SPD) bekle­ckert sich nicht mit Ruhm (7 Fra­gen, 2 Ant­wor­ten), auch Erich Obe­rem (FWG) macht seine Sache nicht bess­ser (6 Fra­gen, 1 Ant­wort). Anno Jansen-Winkel (FDP) macht seine Sache da schon bes­ser (12 Fra­gen, 11 Ant­wor­ten), genau wie Karl Sas­serath (Grüne) der alle seine Fra­gen auch beant­wor­tet hat (7 Fra­gen, 7 Ant­wor­ten), Ilse Luka­schek (Zen­trum) hat auf die Frage die man ihr stellte auch geant­wor­tet. Der NPD Kan­di­dat Man­fred Frent­zen wurde gar nicht erst gefragt und das ist auch gut so.

Ich möchte jetzt gar nicht inhalt­lich auf die Fra­gen ein­ge­hen, denn allein die Tat­sa­che auf wel­che Art und Weise man mit sei­nen poten­ti­el­len Wäh­lern kom­mu­ni­ziert lässt für mich schon einige Rück­schlüsse zu. In Mön­chen­glad­bach leben rund 200.000 Wahl­be­rech­tigte, von denen etwa 69000 (34,5%) ihre Stimme zur Euro­pa­wahl am 7. Juni 2009 abge­ge­ben haben. Wenn wir davon aus­ge­hen, das die 571 (0,83%) Wäh­ler der Pira­ten­par­tei Netz­af­fine Men­schen sind, ist doch das Netz das rich­tige Medium diese zu erreichen.

Die erschre­ckend nied­rige Wahl­be­tei­lung finde ich ürbi­gens erschre­ckend und trau­rig zugleich, den meis­ten Mön­chen­glad­ba­chern scheint Poli­tik, oder in die­sem Fall Europa, egal zu sein. Das wollte ich nur mal erwähnt haben. Da ich die Pira­ten­par­tei auf Kom­mu­na­ler Ebene nicht zu Aus­wahl habe, habe ich mich bei mei­ner Ent­schei­dung Lokale Belange und die All­ge­mein­po­li­ti­sche Posi­tion der Par­teien zu Grunde gelegt, was bleibt mir schon ande­res übrig. Das die CDU schon mal grund­sätz­lich raus­fällt dürfte kein Geheim­nis sein, allein schon wegen ihrer Poli­tik auf Bundesebene.

Doch was bleibt nun übrig um Glad­bach nach vorne zu brin­gen und gleich­zei­tig etwas für das Poli­ti­sche Gewis­sen zu tun, gerade in Bezug auf die dro­hende Netz­sper­ren. Ein Blick in die Abge­ord­ne­ten­watch ver­rät, das die FDP eine der weni­gen Par­teien ist, die gegen das Netz­sper­ren­ge­setz gestimmt haben. Möchte man genau wis­sen, wie sein Abge­ord­ne­ter gestimmt hat, dem sei diese Inter­net­seite ans Herz gelegt.

Wie den­ken eigent­lich die Mön­chen­glad­ba­cher Blog­ger dar­über? Habe mal einen Track­back an die mir bekann­ten loka­len Blogs geschickt, viel­leicht teilt mir ja jemand seine Mei­nung mit.

Veröffentlicht von

Robert berichtet über alle Facetten der schwarzen Szene und ist aktiver Verfechter der deutschen Meckerbewegung. Überzeugter Gruftie mit einem Hang zum Vergangenem, der jedoch unverbesserlich optimistisch ist und stets positiv denkt. Du findest mich auch auf Facebook und Google+ oder auch bei Twitter.

Kategorie: Vernetzt
Schlagwort: , ,

Verwandte Artikel

7 Kommentare

  1. Ich habe auch schon per Brief­wahl gewählt — wobei das Thema Netz­sper­ren da bei mir eine unter­ge­ord­nete Rolle gespielt hat. Nicht, weil es mich nicht inter­es­sie­ren würde, aber das Thema ist für mich pri­mär auf Bun­des­ebene ange­sie­delt, wohin­ge­gen bei der jet­zi­gen Wahl die loka­len, eben kom­mu­na­len, Pro­bleme für mich im Fokus stehen.

    Gene­rell muss ich sagen, dass mir eine Ent­schei­dung nicht leicht gefal­len ist, zumal sich die Par­teien gerade in den letz­ten Wochen häu­fig nicht gerade mit Ruhm bekle­ckert haben, häu­fi­ger mal ihre Ansich­ten wech­sel­ten, intern viele Tumulte herrsch­ten… alles nicht son­der­lich pro­fes­sio­nell. Und ich rede hier­bei aus­schließ­lich von den kom­mu­na­len Akteu­ren, die Bun­des­po­li­tik lasse ich da völ­lig außen vor, da die Bun­des­po­li­tik wie gesagt, bei der Kom­mu­nal­wahl für mich per­sön­lich keine Rolle spie­len darf. Da ver­su­che ich schon immer ganz klar zu trennen.

    Letzt­lich habe ich mich dann doch zu einer Ent­schei­dung durch­ge­run­gen. Schon allein aus dem Grund, weil ich der Ansicht bin, dass ich mich spä­ter nur dann über die Arbeit der gewähl­ten Poli­ti­ker beschwe­ren darf, wenn ich an die­sem Pro­zess selbst aktiv betei­ligt war ;)

  2. Argh! Na, das die Pira­ten­par­tei auf kom­mu­na­ler Ebene nicht vor­han­den ist, ist doch klar:

    Des­wei­tern haben Kom­mu­nal­po­li­ti­ker eine Bür­ger­sprech­stunde, sie sind grund­sätz­lich immer erreich­bar, denn das ist ihre Auf­gabe!
    Sie sind (weder der Ober­bür­ger­meis­ter, noch die Rats­mit­glie­der) keine Abge­ord­nete, des­halb ist es auch ver­ständ­lich nicht bei Abge­ord­ne­ten­watch inten­siv zu arbei­ten. Das Pro­jekt ist wohl auch eher auf Bun­des­ebene ange­dacht.
    So, also dei­nen OB und dei­nen Rat zu wäh­len, wegen einer Sache, die mit dei­ner Stadt nichts zu tun hat, finde ich komisch. Gut ist aller­dings, das du wählst.
    Hey Ho, ist gar nicht so böse wie es klingt :-) Nur Pira­ten gehen echt NICHT!

  3. @Sascha: Keine Par­tei hat sich in der Ver­gan­gen­heit in Mön­chen­glad­bach mit Ruhm bekle­ckert, gefühlte Fehl­ent­schei­dung aus alle Rän­gen. Gerade auf loka­ler Ebene bekommt man ja sowas »haut­nah« mit. Stich­worte sind für mich hier, die untere Alt­stadt (Stadt­ent­wick­lung) und die Standortförderung.

    @endgueltig: Genau das bedauere ich ja irgend­wie. Es geht mir ja um das Signal und nicht um eine »ernst­hafte poli­ti­sche Par­tei« wie du sie in dei­nem Bei­trag beschreibst. Sehen wir die Pira­ten­par­tei sym­bo­lisch, als Mög­lich­keit sei­ner Mei­nung auch poli­tisch eine Stimme zu geben. Vie­len Dank für die Auf­klä­rung hin­sicht­lich der poli­ti­schen Arbeit, da wusste ich echt nicht rich­tig bescheid. Schön das es mir end­lich jemand »end­gül­tig« erklärt hat :)

    Eine Par­tei wegen einer Sache zu wäh­len die nichts mit mei­ner Stadt zu tun hat fin­dest du komisch? Viel­leicht hast du recht. Aber ich basiere meine Ent­schei­dung dar­auf, weil ich keine Alter­na­ti­ven haben. Die poli­ti­sche Pro­gramme der Par­teien für unsere Stadt sind für mich nichts­be­deu­tend, mache keine kon­kre­ten Ver­bes­se­rungs­vor­schläge hin­sicht­lich loka­ler Pro­bleme, son­dern schmü­cken sich mit den immer gleich Phra­sen. Und damit meine ich jetzt nicht die Netz­sper­ren. Ich finde, je mehr man sich mit Poli­tik beschäf­tigt, umso schwe­rer die Ent­schei­dung wen man nun wäh­len soll.

  4. @Robert Ach frag mich doch: Ich ver­su­che alles end­gül­tig auf­zu­klä­ren.
    In die­sem Fall habe ich sogar eine Wahl­ent­schei­dung für dich: Du soll­test hin­ge­hen und ganz viele Blüm­chen drauf malen oder ein ganz gro­ßes Kreuz machen oder sonst­was. Mach deine Stimme ungül­tig. Denn 1. zäh­len ungül­tig gemachte Stim­men auch (und zwar als »ungül­tig«) und zwei­tens zäh­len nicht abge­ge­bene Stim­men auch (also von Leu­ten die nicht zur Wahl gehen, das weiß nur fast kein Mensch). Sie wer­den in einem kom­pli­zier­ten Schlüs­sel umge­rech­net; das zu erläu­tern bedarf dem schrei­ben eines Romans :-)

  5. Gut, aber wel­che Blu­men? Rosen, Son­nen­blu­men, Tul­pen, Veil­chen oder was? :-D DAS ich wäh­len gehe, steht außer Frage, denn das nicht abge­ge­bene Stim­men »ver­teilt« wer­den ist auch mir bekannt. Somit wird aus jedem Nicht-Wähler ein Wäh­ler ohne Ein­fluss auf seine Stimme :)

  6. Ich schlage mit gutem Gewis­sen Gän­se­blüm­chen vor. Du musst nur einen grü­nen und einen gel­ben Stift mitnehmen :-)

  7. Ich habe bis jetzt noch nie per Brief­wahl gewählt. Konnte immer direkt zur Wahl gehen. Finde es aber auch erschre­ckend wie stark doch die Wahl­be­tei­li­gung sinkt. Wenn das so wei­ter geht, wählt bald nur noch eine kleine Min­der­heit in Deutschland.

Schreibe einen Kommentar

Hilfe bei der Kommentareingabe?