22 August

Kommunalwahlen in Mönchengladbach

Kategorie: Vernetzt — 7 Kommentare

nrw wappenNach­dem fest­stand, das ich an den Kom­mu­nal­wah­len in NRW und Mön­chen­glad­bach nicht teil­neh­men konnte, habe ich für das Brief­wahl­ver­fah­ren ent­schie­den und habe mir so einige Gedan­ken zur Wahl gemacht. Auf den örtli­chen Wahl­schei­nen taucht die Pira­ten­par­tei nicht auf, daher blie­ben nur die mehr oder weni­ger ande­ren Par­teien übrig so habe ich mich ent­schlos­sen die örtli­chen Wahl­pro­gramme zu stu­die­ren und den Kan­di­da­ten auf den Zahn gefühlt.

Hin­sicht­lich der Netz­ak­ti­vi­tät der Ober­bür­ge­meis­ter­kan­di­da­ten unse­rer Stadt lässt sich berich­ten, das sich Nor­bert Post (CDU) gar nicht erst mit den Fra­gen auf Abgeordnetenwatch.de beschäf­tigt, son­dern die Fra­gen­den mit Stan­dard­ant­wor­ten abspeist, man solle sich doch per E-Mail an ihn wen­den, feh­lende Trans­pa­renz macht kei­nen guten Ein­druck. Auch Nor­bert Bude (SPD) bekle­ckert sich nicht mit Ruhm (7 Fra­gen, 2 Ant­wor­ten), auch Erich Obe­rem (FWG) macht seine Sache nicht bess­ser (6 Fra­gen, 1 Ant­wort). Anno Jansen-Winkel (FDP) macht seine Sache da schon bes­ser (12 Fra­gen, 11 Ant­wor­ten), genau wie Karl Sas­serath (Grüne) der alle seine Fra­gen auch beant­wor­tet hat (7 Fra­gen, 7 Ant­wor­ten), Ilse Luka­schek (Zen­trum) hat auf die Frage die man ihr stellte auch geant­wor­tet. Der NPD Kan­di­dat Man­fred Frent­zen wurde gar nicht erst gefragt und das ist auch gut so. Den gan­zen Arti­kel lesen… »

19 August

Eine Kaffeefahrt mit der CDU

Kategorie: Ansichtssache — 1 Kommentar

Unter­ti­tel die­ses Arti­kels: Ein Spiel gegen die CDU geht nie ver­lo­ren. Denn wäre die CDU ein Fuß­ball­mann­schaft und das momen­tane poli­ti­sche Gesche­hen ein Spiel, die Geg­ne­ri­sche Mann­schaft hätte schon gewon­nen ohne den Ball zu berüh­ren, soviele Eigen­tore sind schon gefal­len. Trai­ne­rin Angela Mer­kel lässt aber wei­ter­spie­len und zeigt sich mei­ner Mei­nung nach unfä­hig, ent­schie­den zu han­deln. In einer Wahl­ver­an­stal­tung in Sulz­bach zeigt Ursula von der Leyen deut­lich, mit wel­chen Mit­teln sie ver­sucht die Stim­men der Wäh­ler zu ködern. Lügen, Halb­wahr­hei­ten und pole­mi­schen Bild­zei­tungs­über­schrif­ten rei­chen offen­bar für die Poli­tik in Deutschland.

Das ganze erin­nert mich an eine Kaf­fee­fahrt. Hier werde ältere Men­schen mit tol­len Ange­bo­ten und einem Aus­flug in das eigene Land gekö­dert, um ihnen in Ver­kaufs­ver­ant­stal­tun­gen dann irgend­wel­ches sinn­lo­ses Zeug unter­zu­ju­beln. Diese Art der Poli­tik hat den glei­chen Wert wie Elec­tro­ly­se­ge­räte zur Kör­perent­gif­tung und Com­pu­ter­ge­steu­erte Rheu­ma­de­cken. Den gan­zen Arti­kel lesen… »

16 August

Die Geschichte der Zensur

Kategorie: Ansichtssache — Keine Kommentare

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Die Zen­sur ist keine Erfin­dung von Ursula von der Leyen (CDU) und Wolf­gang Schäu­ble (CDU), soviel ist sicher. Das es trau­rig ist, das in unse­rer heu­ti­gen Zeit immer noch etwas zen­siert wer­den muss, brau­che ich nie­man­dem mehr zu erklä­ren. Doch woher kommt die Zen­sur, was sind ihre Ursprünge? Im Mit­tel­punkt die­ser Frage steht die Kir­che, die in der düs­te­ren Ver­gan­gen­heit das Mono­pol für sich bean­spruchte, die Welt zu erklä­ren und den Men­schen ihr Bild zu ver­mit­teln. Schrei­ben und das ver­fas­sen von Bücher war eben­falls fest in den Hän­den der kirch­li­chen Insti­tu­tio­nen, Ver­fas­ser von Wer­ken die mit dem Leit­bild der Kir­che nicht ein­her­gin­gen wur­den zen­siert, ver­folgt, ver­haf­tet und sogar getö­tet. Spe­ku­la­tiv könnte man anneh­men, Hexe­rei und Ket­ze­rei sind eine Erfin­dung der Kir­che um Men­schen die ihre eigene Mei­nung kund­tun bequem und Volks­wirk­sam los­zu­wer­den. Eine inter­es­sante Doku, die bei 3sat aus­ge­strahlt wurde erregte beim Kraft­fut­ter­mi­sch­werk meine Auf­merk­sam­keit, ich fasse den Inhalt wie folgt zusammen:

Als im 15. Jahr­hun­dert Guten­berg den mecha­ni­schen Buch­druck erfin­det, gerät die Welt der Kir­che ins wan­ken. 1450 wer­den Bücher gedruckt, eine Revo­lu­tion. Auch gefähr­li­che Inhalte und fal­sche Leh­ren im Sinne des christ­li­chen Glau­bens wer­den nun leicht und für jeder­mann zugäng­lich ver­brei­tet. Die Kir­che muss han­deln, sonst läuft sie Gefahr ihre Rolle in der Gesell­schaft auf­zu­ge­ben. Zu allem übel kommt auch noch Mar­tin Luther und klagt das beste­hende Sys­tem der Kir­che an, Prunk­bau­ten und das Mono­pol die Stimme Got­tes nie­der­zu­schrei­ben. Papst Leo ver­pennt aber die Zei­chen der Zeit und lässt Luther gewäh­ren, die Luther­bi­bel wird ein Best­sel­ler. 1541 ist Schluss mit lus­tig man beschließt die Zen­sur, ein Jahr spä­ter wird die Inqui­si­tion wird gegrün­det. Der Papst erlässt eine schwarze Liste mit Büchern, dar­un­ter natür­lich auch die Luther Bibel, doch 1571 reicht das schon nicht mehr, man erfin­det im Vati­kan einen Arbeits­kreis der für die nächs­ten 400 Jahre (!) das gute vom schlech­ten tren­nen soll.
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17 Juli

Punkt 36 der Tagesordnung

Kategorie: Ansichtssache — 4 Kommentare

gegen_kipoDer Punkt 36 der Tages­ord­nung zur 860. Ple­nar­sit­zung des Bun­des­ra­tes wurde abge­stimmt und abge­fer­tigt. Das Gesetz zu Sper­rung von kin­der­por­no­gra­fi­schen Inhal­ten wurde in der Bun­des­rats­sit­zung noch vor der Som­mer­pause durch­ge­wun­ken, viel­leicht wegen den bevor­ste­hen­den Kom­mu­nal­wah­len oder aber auch wegen den anrol­len­den Ferien, ganze 3 Minu­ten hat man sich dem Thema »Zugangs­er­schwe­rungs­ge­setz« gewid­met.  Ab dem 1. August 2009 darf das Bun­des­kri­mi­nal­amt anfan­gen, geheime Sperr­lis­ten von ent­spre­chen­den Web­sei­ten zu erstel­len, die Daten zu sam­meln und aus­zu­wer­ten. Behör­den gehen davon aus das pro Woche bis zu 200 Sei­ten mit kin­der­por­no­gra­fi­schem Inhalt gesperrt wer­den müs­sen. Kri­ti­sche Stim­men ver­hall­ten unge­hört und offen­bar­ten die Unfä­hig­keit der Par­teien in Bezug auf die neuen Medien.

Das Fran­ziska Heine, die Initia­to­rin der Online­pe­ti­tion und der Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Jörg Tauss mit einer Klage vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Karls­ruhe Erfolg haben wer­den, bleibt frag­lich ist aber eine der letz­ten Hoff­nung der Geg­ner. Ein offe­ner Brief des AK Zen­sur an den Bun­des­prä­si­den­ten Horst Köh­ler ist nett gemeint, wird aber ebenso im Sande ver­lau­fen — denn die Unter­schrift des Bun­des­prä­si­den­ten ist mei­ner Mei­nung nach nur noch Form­sa­che. Den gan­zen Arti­kel lesen… »

6 Juni

Akute Müdigkeit zur Europawahl 2009?

Kategorie: Ansichtssache — 11 Kommentare

Wahl­mü­dig­keit. Schon wie­der so ein Schlag­wort, das zur Zeit durch die Nach­rich­ten geis­tert. Wenn man Sta­tis­ti­ken glau­ben schen­ken darf, so nimmt man an, das von rund 400 Mil­lio­nen Bür­gern in der EU noch nicht ein­mal jeder zweite am Sonn­tag wäh­len geht. Ich gehe nicht von einer Wahl­mü­dig­keit aus, son­dern von einer Ent­schei­dungs­fin­dungs­stö­rung, woher soll man wis­sen wen man wäh­len soll, irgend­wie mach die doch alle nur noch Mist! Da gehe ich lie­ber gar nicht wäh­len, wer nichts tut, kann auch nicht falsch machen…

Der Wahl­zet­tel ist 1 Meter lang und beinhal­tet 32 Par­teien. Wen wäh­len? Soll ich mir etwa die Wahl­pro­gramme aller 32 Par­teien durch­le­sen und dann ent­schei­den, wel­che Par­tei meine Inter­es­sen am bes­ten ver­tritt? Soll ich der schlecht gemach­ten Wer­bung am Stra­ßen­rand glau­ben, Poli­ti­ker wäh­len von denen ich noch nie etwas gehört und gele­sen haben? Achso, Sil­vana Koch-Mehrin, eine Frau von der ich noch nie gehört habe tritt gleich durch schmut­zige Wäsche bei mir in Erschei­nung, das ist auch nicht viel bes­ser und nicht för­der­lich für die Ent­schei­dungs­fin­dung. Den gan­zen Arti­kel lesen… »

28 Mai

Informationen zu Netzsperren und Zensur

Kategorie: Ansichtssache — 8 Kommentare

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Keine Ahnung? Keine Mei­nung? Nach­dem ich bereits ein­deu­tig zu The­ma­tik Zen­sur von Kinderporno-Websites Stel­lung bezo­gen habe, möchte ich eine Infor­ma­ti­ons­samm­lung zusam­men­stel­len, die unin­for­mier­ten oder unsi­che­ren Men­schen eine Mög­lich­keit bie­tet, eine eigene Mei­nung zu bil­den. Ich ver­su­che natür­lich so objek­tiv wie mög­lich zu sein um halb­wegs neu­tral Infor­ma­tio­nen zu ver­öf­fent­li­chen die alle Leser inter­es­sie­ren dürfte.  An der Kari­ka­tur links, die vom pan­tof­fel­punk stammt, kam ich trotz­dem nicht vorbei.

Die Peti­tion an den Bun­des­tag, die bald die 100.000er Marke geknackt haben dürfte ist sicher­lich der erste Anlauf­punkt um pas­siv Par­tei zu ergrei­fen und sei­nen Stand­punkt zu klä­ren. Was die Abge­ord­ne­ten ver­schie­de­ner Par­teien über die Zen­sur­pläne den­ken und wie sie auf Fra­gen ant­wor­ten hat der Webro­cker in einem Arti­kel sehr schön zusam­men­ge­fasst, dabei wird wie­der ein­mal deut­lich, wie dif­fe­ren­ziert die The­ma­tik auch von Poli­ti­kern betrach­tet wird. Den gan­zen Arti­kel lesen… »

23 Januar

Digitaler Aktivismus - Online protestieren

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Gerade noch dis­ku­tiere ich noch mit Tears von Requiem Kathar­sis über den poli­ti­schen Akti­vis­mus der Links und Rechts ori­en­tier­ten Grup­pen, da erscheint ein Bei­trag des elek­tri­schen Repor­ters in mei­nen Fee­dre­a­der, der digi­ta­len und poli­ti­schen Akti­vis­mus im Netz behan­delt. Es geht dabei pri­mär um das Netz als Mit­tel zum Akti­vis­mus. Ist das Inter­net wirk­lich eine adäqua­tes Mit­tel zum Pro­test oder nur ein Hilfs­mit­tel zum Protest?

Demons­tra­tio­nen wur­den mei­ner Mei­nung nach immer schon ins Leben geru­fen um Auf­merk­sam­keit zu erre­gen, Akti­vis­mus gibt es um Dinge zu bewe­gen. Dabei beschränkt man sich nicht nur auf das blo­ckie­ren, stö­ren und ver­hin­dern son­dern auch viel zu oft auf zer­stö­ren, demo­lie­ren und ver­nich­ten. So gese­hen ist Online Akti­vis­mus ein durch­aus ernst zu neh­men­des Mit­tel des Pro­tes­tes, sind wir doch in unse­rer Welt ohne das Inter­net als Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­tel sehr ein­ge­schränkt. So zei­gen Angriffe auf Ser­ver, Post­fä­cher und Inter­net­seite sehr schnel­len Erfolg und sind mit »Hand­fes­ten« Aktio­nen durch­aus gleich­zu­set­zen. Natür­lich ist das Netz auch das schnellste Mit­tel der Infor­ma­ti­ons­ver­brei­tung und ermög­licht so, Aktio­nen dezen­tral und frei von Hier­ar­chie  zu orga­ni­sie­ren und staat­li­che Kon­trolle (noch) aus­zu­he­beln. Den gan­zen Arti­kel lesen… »

16 November

Lutz Heilmann gegen Wikipedia: Zensur pur

Kategorie: Ansichtssache — 6 Kommentare
Wikipedia Screenshot

Wiki­pe­dia Screenshot

Eigent­lich wollte ich nur eine Zeit­schrift kau­fen, doch das Radio des Kiosk­be­trei­bers machte diese Pläne zunichte. Wie ich da hörte, geht es um einen gewis­sen Lutz Heil­mann, Poli­ti­ker der Lin­ken und Mit­glied des Bun­des­ta­ges der mit einem Ein­trag zu sei­ner Per­son, die auf Wiki­pe­dia zu lesen ist nicht ein­ver­stan­den war. Anstatt aber nur sei­nen Ein­trag sper­ren zu schlies­sen hat sich dafür ent­schie­den gleich die ganze Seite sper­ren zu las­sen. Bis zu die­sem Zeit­punkt war ich der Mei­nung, das sei so ein­fach gar nicht mög­lich. Getäuscht habe ich mich, denn kaum zu Hause ange­langt las ich auf der Inter­net­seite von Wikipedia:

Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es dem Wikimedia Deutschland e.V. untersagt, "die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten", solange "unter der Internet-Adresse de.wikipedia.org" bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden. Bis auf Weiteres muss das Angebot auf wikipedia.de in seiner bisherigen Form daher eingestellt werden. Der Wikimedia Deutschland e.V. wird gegen den Beschluss Widerspruch einlegen. (Quelle: wikipedia.de)

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